Schily: „Kampf im Web noch nicht verloren“

Bundesinnenminister Otto Schily hat Äußerungen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, man haben den Kampf gegen die Internet-Kriminalität längst verloren, entschieden widersprochen. Der Vorsitzende des Verbandes, Eike Bleibtreu, hatte erklärt, er halte „das Internet inzwischen für einen unkontrollierbaren Raum“ (ZDNet berichtete).

Die Ausführungen des Vorsitzenden nannte Schily im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ nun eine „nicht besonders sachdienliche melancholische Betrachtung“. Allerdings sei dem „schwer kontrollierbaren Medium“ Internet nur durch internationale Zusammenarbeit und mit ausreichenden technischen Mitteln beizukommen, räumte er ein.

Der Minister verwies auf die vor kurzem gegründete Task Force gegen Internet-Kriminalität. Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA), des Innen- und des Wirtschaftsministeriums sollten „ein übersichtliches und effizientes Konzept“ entwickeln, „um die unterschiedlichsten offenen Flanken der Informationsgesellschaft besser abzusichern“, hatte der Innenminister im vergangenen Monat erklärt.

Jetzt gab der Minister zu, dass ohne die notwendigen technischen Mittel die Strafverfolgungsbehörden schnell an ihre Grenzen stoßen würden. Es sei daher wichtig, Zugriffssysteme zu entwickeln, die die systematische Erfassung krimineller Inhalte ermöglichten. Besonders wichtig sei es, die Kontrolle bereits „an der Quelle“ anzusetzen, also bei der Eingabe von kriminellem Material in das Netz.

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