Eichel zieht Internet-Steuer zurück

Bundesfinanzminister Hans Eichel sieht vorerst von einer Büro-Internet-Steuer ab. Der SPD-Politiker reagiert damit auf die Proteste unter anderem vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien Deutschland (Bitkom), der den Erlass gegenüber ZDNet als „kaum umsetzbar“ bezeichnet hatte.

Die Internet-Nutzung am Arbeitsplatz sollte ursprünglich bereits ab 1. Januar 2001 besteuert werden. Das Vorhaben geht zurück auf einen Telefonkostenerlass vom 24. Mai dieses Jahres, der den „geldwerten Vorteil“ zu besteuern sucht. Das Finanzministerium wollte die unentgeltliche Internet-Nutzung auf Firmenkosten als einen solchen Vorteil betrachten.

Nach Berichten der „Financial Times Deutschland“ will Eichel trotz seines Rückzugs auf eine Besteuerung des Internet nicht ganz verzichten. Nach wie vor sehe sein Ministerium einen steuerrechtlichen Handlungsbedarf bei der privaten Nutzung des Internet in Firmen. Nun soll der SPD-Minister gemeinsam mit Unternehmen und Wirtschaftsverbänden „praktikable Steuermodelle“ erörtern.

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