Internet-Steuer droht nach wie vor

Kommt die Internet-Steuer nun doch? Die private Nutzung des Webs am Arbeitsplatz droht nach Angaben der „Financial Times Deutschland“ nach wie vor mit Abgaben belegt zu werden. Die Steuer, von der sich Eichels Ministerium nach heftigen Protesten distanziert hatte (ZDNet berichtete), könnte trotz aller Dementis zum 1. Januar wirksam werden.

Der Grund: Der Telefonkostenerlass, der der neuen Steuer zu Grunde liegt, gilt nach wie vor. Die Bestimmungen können nur von Bund und Ländern gemeinsam geändert werden. Ministeriumssprecher Torsten Albig will aber laut FTD darüber nachdenken, „wie unnötige Erschwernisse für die Unternehmen verhindert werden können“.

Die Internet-Nutzung am Arbeitsplatz sollte nach den Plänen der Bundesregierung ab 1. Januar 2001 besteuert werden. Das Vorhaben geht zurück auf einen Telefonkostenerlass vom 24. Mai dieses Jahres, der den „geldwerten Vorteil“ zu besteuern sucht. Das Finanzministerium will die unentgeltliche Internet-Nutzung auf Firmenkosten als einen solchen Vorteil betrachten.

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