Zukunft: Wählen via Internet

Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums könnte es in Deutschland bereits in näherer Zukunft Wahlen via Internet geben. Die elektronische Stimmabgabe auf kommunaler und Länderebene sei noch vor 2006 möglich, sagte die Innenstaatssekretärin Brigitte Zypries am Donnerstag in Berlin am Rande eines Kongresses zum Thema „Internet – eine Chance für die Demokratie“.

Der Stadtstaat Bremen könnte dabei eine Vorreiterrolle in Deutschland spielen. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte, möglicherweise sei schon bei der Bundestagswahl 2010 das Internet einsetzbar. Es sei aber absolut erforderlich, dass die Wähler und die Regierung komplettes Vertrauen in die Sicherheit der elektronischen Stimmabgabe haben, sagte Schily auf der Konferenz.

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) verwies bei der Tagung darauf, dass die Stimmabgabe über das Web eine „echte Alternative“ zur Briefwahl biete. Sie könne auch bei Sozial- und Aktionärswahlen eingesetzt werden.