Echelon: Europäer wollen hart bleiben

Die Reise des EU-Untersuchungsausschusses zum Thema Echelon nach Washington in der vergangenen Woche endete mit einem Eklat: Die Amerikaner wollten die Parlamentarier nicht empfangen. Nachdem das Gremium sich gestern Abend zu seiner ersten Sitzung nach der Rückkehr getroffen hatte, wurden die Ergebnisse der Reise heute in einer Pressekonferenz zusammengefasst.

So zeigte sich der Sprecher des Ausschusses, Gerhard Schmid, zwar unzufrieden darüber, dass die bereits vereinbarten Gesprächstermine vor Ort abgesagt wurden. Doch langfristig sieht er die Europäer auf der Siegerseite: „Auf Dauer gesehen werden die Amerikaner nicht daran vorbeikommen, mit uns zu reden.“ Das Verhalten der US-Stellen bewertete er als „albern, aber nichts, was Auswirkungen auf unsere Arbeit hat.“

Schmid sagte, man sei sich bereits im Vorfeld im Klaren gewesen, dass man wahrscheinlich nichts neues über Echelon erfahren werde. „Aber wir wollten uns in der Schlussphase der Arbeit im Ausschuss nicht den Vorwurf machen lassen, wir hätten nicht das Gespräch mit den Betreibern von Echelon gesucht.“ Zudem sei die Rechtslage in den USA so komplex, dass zum endgültigen Verständnis die Erläuterung durch Fachleute wichtig sei.

Die Gespräche, so haben die Europäer erfahren, wurden auf Druck des US-Außenministeriums abgesagt. Als mögliche Gründe führte Schmid den Regierungswechsel, die unmittelbar zuvor erfolgte Abstimmungsniederlage der Amerikaner in der UN sowie Druck der Echelon-Bündnispartner an: „Es gibt bei den Briten eine starke Tradition, nicht über Geheimdienstarbeit zu sprechen.“

Schmid kündigte an, er wolle den Kontakt zu US-Bürgerrechtsgruppen suchen. „Auch für Amerikaner stellt sich die Frage, wie ihre Privatsphäre geschützt ist, wenn sie ins Ausland telefonieren. Darüber denkt in den Staaten momentan noch niemand richtig nach.“