Microsoft-Prozess in den USA startet wahrscheinlich neu

Das seit Jahren dauernde Kartellverfahren gegen den Softwareriesen Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) in den USA wird wahrscheinlich neu aufgerollt. Einen Tag vor Ablauf der Frist für eine gütliche Einigung gab der Bundesstaat Massachusetts am Montag bekannt, dass er einen vergangene Woche gefundenen Kompromiss zwischen dem Justizministerium in Washington und dem Konzern ablehnt. Bleiben Massachusetts und möglicherweise weitere der 18 klagenden Bundesstaaten bei ihrer Ablehnung, wird das Verfahren ohne Beteiligung der Bundesregierung in Washington neu aufgelegt.

Massachusetts werde bis zum Ablauf der Frist für eine gütliche Einigung am Dienstag „höchstwahrscheinlich“ bei seiner Ablehnung bleiben, betonte eine Sprecherin des regionalen Justizministeriums. Dies würde bedeuten, dass die juristische Auseinandersetzung um Microsoft in eine neue Runde geht.

Die zuständige Richterin Colleen Kollar-Kotelly Washington hatte den gegen den Softwarekonzern klagenden Behörden eine Frist bis vergangenen Freitag eingeräumt, um eine außergerichtliche Einigung zu finden. Wegen der Bedenken der klagenden 18 Bundesstaaten gegen die zwischen dem Justizministerium und dem Konzern ausgehandelte Lösung verlängerte sie die Frist dann bis Dienstag.

Unterdessen führt auch die Europäische Kommission ihre wettbewerbsrechtlichen Ermittlungen gegen Microsoft weiter (ZDNet berichtete). Eine Sprecherin von Wettbewerbskommissar Mario Monti in Brüssel sagte, die EU warte derzeit auf die Reaktion von Microsoft auf die Ende August beschlossene Erweiterung des seit Sommer 2000 laufenden Verfahrens. Diese Untersuchungen bezögen sich auf den Wettbewerbseinfluss in Europa und seien von dem Verfahren in den USA unabhängig. Die Kommission rechne damit, dass das Unternehmen in Brüssel eine Anhörung beantragen werde. Ein Termin dafür würde voraussichtlich kurz vor Weihnachten liegen. Die Brüsseler Behörde hatte im August unter anderem moniert, dass Microsoft konkurrierenden Anbietern von Server-Software so genannte Schnittstelleninformationen über das Betriebssystem Windows 2000 vorenthielt.

Die juristischen Auseinandersetzungen um Microsoft in den USA hatten vor vier Jahren begonnen, nachdem der Konzern seinen eigenen Internet-Browser in sein marktbeherrschendes Betriebssystem Windows eingebaut hatte. Die Kartellrechtsbehörden sahen darin einen Monopolmissbrauch zu Schaden des Konkurrenten Netscape.

Seit dem 25. Oktober ist Microsoft mit Windows XP, der neuesten Version seines Betriebssystems, auf dem Markt. Darin sind die Ankoppelungen an das Internet sogar noch enger als in früheren Windows-Versionen.

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