SPD: Erste vernetzte Wahl kommt 2006

Die Wahllokale in Deutschland sollen so miteinander vernetzt werden, dass künftig die Stimmabgabe in jedem beliebigen Wahllokal in erfolgen kann. „Spätestens 2006 sollten wir so weit sein“, sagte Kanzleramtsminister Hans Martin Bury (SPD) auf dem Verwaltungskongress „Effizienter Staat“ in Berlin. Die Vernetzung der Wahllokale sei ein erster Schritt zu einem weitgehenden Einsatz des Internets bei den Wahlen.

Die Online-Demokratie biete viele Möglichkeiten für mehr Bürgerbeteiligung, hob Bury hervor. Für die mittelfristig vorgesehene Möglichkeit, die Stimme auch vom heimischen Computer aus abzugeben, sah der Kanzleramtsminister aber noch Schwierigkeiten. Es gelte, die Identität des Bürgers eindeutig festzustellen „und gleichzeitig die Geheimhaltung seiner Wahlentscheidung“ zu sichern. Fehler hätten hier „sehr schwerwiegende Folgen“. Es werde an diesen Problemen bereits intensiv gearbeitet. An dem Kongress „Effizienter Staat“ nehmen gut 2000 Vertreter von Politik und Verwaltung teil.