Bitkom kritisiert öffentlich-rechtliche Online-Auftritte scharf

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat den fortschreitenden Ausbau der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehsender kritisiert. „Hier wird in den allgemeinen Gebührentopf gegriffen, zu Lasten jener Gebührenzahler, die nicht einmal einen Internet-Anschluss besitzen“, begründet der Verband seine Ansicht.

Er unterstützt deshalb eine Forderung des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). „Die Internet-Auftritte der Sender kosten den Bürger viel Geld und verzerren darüber hinaus in eklatanter Weise den Wettbewerb in dem wichtigen und zukunftsträchtigen Online-Markt“, so Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder.

Die öffentlich-rechtlichen Sender würden heute bereits eine breite Palette an Online-Shops betreiben, sie böten virtuelle Marktplätze und Wirtschaftsinformationen, gesponserte Gewinnspiele, Gratis-SMS sowie Chat-Räume oder kooperierten mit kommerziellen Wettgemeinschaften. „Hier muss möglichst schnell eine klare Grenze gezogen werden“, fordert Rohleder.

Er begründet dies damit, dass die Angebote wie die öffentlich-rechtlichen Fernsehsendungen aus den Zwangsgebühren der Bürger finanziert werden. „Jeder muss zahlen, unabhängig davon, ob er dieses Angebot auch nutzt“. Mit dem ständigen Ausbau der Internet-Präsenz und der Einführung immer neuer Spartenprogramme würde der Gebührenbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ständig weiter ansteigen. Betroffen sei insbesondere auch die freie Internet-Wirtschaft, die in einem ungleichen Wettbewerb kämpfen müsse.

Die Europäische Kommission habe daher schon im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass E-Commerce-Aktivitäten nicht zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gehören.