Schily: „Der E-Minister bin ich“

„Der E-Minister bin ich“, erklärte Otto Schily (SPD) im Interview mit der Fachzeitschrift „Kommune21„. Er berichtete von seinen Plänen, Deutschland bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung international auf Platz eins zu bringen. „Wir haben innerhalb eines Jahres einen großen Sprung nach vorn gemacht und gehören jetzt zu den Top-Ten in der Welt“, erklärte Schily. Ziel der Regierungsinitiative Bundonline 2005 sei Platz eins in der internationalen Wertung.

Im Rahmen der Initiative sollen über 350 Internet-fähige Dienstleistungen der Bundsbehörden bis 2005 online gestellt werden. Nun sei es an den Kommunen, eigene Anstrengungen zu unternehmen, eine gemeinsame Strategie umzusetzen. Den Einsatz der elektronischen Signatur in der öffentlichen Verwaltung will die Bundesregierung weiter voranbringen, obwohl sich bereits erste Anbieter zurückgezogen hätten.

Durch den Aufbau einer digitalen Verwaltung erwartet die Bundesregierung langfristig Einsparungen in Milliardenhöhe. Durch die Modernisierung der Bundesverwaltung bis 2005 werde es jährlich Einsparungen von rund 400 Millionen Euro geben, sagte Innenminister Otto Schily bereits Ende Juni auf dem Jahreskongress der Initiative D21 in Leipzig.

Die Gesamtinvestitionen für die E-Government-Initiative der Bundesregierung belaufen sich auf insgesamt 1,65 Milliarden Euro. Bis 2005 sollen damit rund 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung online verfügbar sein, Verwaltungsabläufe vereinfacht und der Service für die Bürger erheblich verbessert werden. Nach Angaben Schilys sollen auch die Kommunen beim Aufbau von Internetangeboten verstärkt unterstützt werden.