Alarmierende Klauseln in Software-Lizenzverträgen

Preise je Einheit oder Klauseln bezüglich des Nutzungsrechts finden sich in fast allen Verträgen der Softwarehersteller. Diese Regelungen schränken die Verwendung der Software auf jeweils einen Rechner im Unternehmen oder der Behörde ein. Eine Lizenz kann zum Beispiel für die Hauptniederlassung des Kunden gelten, nicht aber für Tochterfirmen, freie Mitarbeiter oder aufgekaufte Unternehmen.

„Gegen Ende der 80er und zu Beginn der 90er Jahre sorgten Computer Associates International für jede Menge Negativschlagzeilen, da sie ihren Kunden zusätzliche Dinge berechneten“, meint Davidson. „Trotz der vorhandenen Klauseln zum Nutzungsrecht waren sich einige Kunden nicht bewusst, wie diese auszulegen seien, und stritten am Ende vor Gericht um die Bedeutung“, so Davidson.

Das war auch bei National Car Rental der Fall, die 1990 einen Vertrag mit Computer Associates unterzeichneten, um deren Software zur Steuerung interner Prozesse und zur Datenverwaltung nutzen zu können. Nachdem National die Software allerdings auch bei ihrem Tochterunternehmen Lend Lease Trucks einsetzte, drohte Computer Associates mit einer Klage. Die beiden Unternehmen wurden in eine gerichtliche Auseinandersetzung verwickelt, und bevor es zu einem Vergleich kam, gab es mehrere Gegenklagen.

Stephen Richards, Executive Vice President von Computer Associates und verantwortlich für den weltweiten Vertrieb, sagt, dass sich vieles an der Art geändert hat, wie Kunden mit CA und anderen Branchengrößen zusammenarbeiten.

„Heute haben die Kunden ein weit besseres Verständnis für die Funktionsweise von Lizenzvereinbarungen, sie wissen viel besser Bescheid, welche Software für ihr Unternehmen am ehesten geeignet ist – und dies teilen sie dem Softwarehersteller auch mit“, sagt Richards.

Einzelplatzlizenz bedeutet normalerweise, dass die Softwarelizenz für einen speziellen Rechner des Kunden gültig ist. Analysten empfehlen vorsichtig zu sein, da der Begriff zweideutig ist und im Vertrag vom Softwarehersteller deutlich definiert sein muss.

Was bedeutet der Begriff Einzelplatz? „Ein Einzelplatz kann von vielen verwendet werden, entweder von einem Power User, also einem Anwender, der die Software extensiv nutzt, einer einzelnen Person oder ein Einzelplatz ist ein Computer, auf dem die Software nur installiert ist“, sagt DeSalvo. „Und was bedeutet die Formulierung ,darf gleichzeitig verwendet werden‘? Das kann entweder das Einloggen von verschiedenen Workstations sein, oder mehrere Personen nutzen denselben Rechner zur gleichen Zeit.“

Die „gleichzeitige Benutzung“ umfasst eine Gruppe von Personen, die das Recht besitzen, die Software verwenden zu dürfen. Dabei kommt es nicht darauf an, wo sich diese Personen befinden. Wie auch bei der die Bezeichnung „Einzelplatzlizenz“ empfehlen Analysten hier aufgrund der schwammigen Definition genauer nachzufragen.

CPU-gebundene Lizenzen oder für einen Prozessor gültige Lizenzen richten sich nach der Anzahl der Prozessoren, die sich im entsprechenden System befinden, auf dem die Software verwendet wird. Einige große Softwarehersteller verwenden inzwischen diese Lizenzierungs- und Preispolitik, um die bei den anderen Methoden auftretenden Unklarheiten zu vermeiden.

Besondere Vorsicht ist bei Garantieausschlussklauseln, Nachbesserungsbeschränkungen und Haftungsbeschränkungen geboten. Der Vertrag sollte ein Recht auf zeitgerechte Ausbesserung von Mängeln beinhalten, hier sollte man sich nicht gutgläubig auf die Versprechungen des Softwareherstellers verlassen, Fehler rechtzeitig zu korrigieren. Wenn ein Unternehmen aufgrund von Softwareproblemen Nachteile hinnehmen muss, sollte für den Softwarehersteller eine Erstattungspflicht für maximal die Höhe des vertraglich geregelten Preises bestehen.

Geschätzte Kosten und Termine, wann das Projekt beendet sein wird, sind praktisch nutzlos. Da Projekte nur in den seltensten Fällen zum geplanten Zeitpunkt abgeschlossen sind, sollten Termin und Preis vertraglich festgelegt werden.