Neue E-Demokratie-Vorstöße

Sowohl die Europäische Kommission als auch der Deutsche Bundestag haben neue Sites für mehr E-Demokratie eröffnet. Die EU-Kommission tat dies in Form einer Online-Umfrage, um die hausinterne Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern. Zur Teilnahme sind alle aufgerufen, die die Online-Dienste der Kommission häufig in Anspruch nehmen.

Jörg Tauss, Vorsitzender des Unterausschusses „Neue Medien“ im Bundestag, zeichnet Verantwortlich für den Relaunch des Projekts “ E-Demokratie “ des Deutschen Bundestages. Das Projekt hatte im Sommer 2001 einen ersten Anlauf genommen. Bürgerinnen und Bürger können in dem Forum zu Themen des Internet, insbesondere der Modernisierung des Informationsrechtes, diskutieren. Abgeordnete des Deutschen Bundestages wollen sich regelmäßig beteiligen.

Heute um 10.00 Uhr findet beispielsweise eine virtuelle Podiumsdiskussion mit dem Titel „Die Zukunft der elektronischen Demokratie“ statt. Es diskutieren im Forum Martina Krogmann (CDU/CSU), Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Jörg Tauss (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses „Neue Medien“ und Beauftragter für Neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion; Martin Mayer (CDU/CSU), Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag für Bildung, Forschung, Kultur, Medien und Telekommunikation; Grietje Bettin (Bündnis90/Die Grünen), medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag; Hans-Joachim Otto (FDP), Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag; Angela Marquardt (PDS), medien- und technologiepolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag.