Intel wegen Patentverletzungen verurteilt

Intel (Börse Frankfurt: INL) muss 150 Millionen Dollar wegen Verletzung von Patenten bei der Herstellung seines 64 Bit-Serverchips Itanium an den ehemaligen Alliierten Intergraph zahlen. Das ordnete ein Richter am Bezirksgericht in Marshall, Texas, an. Es handelte sich um den vorläufigen Höhepunkt des seit 1997 anhängigen Verfahrens.

Bereits im April hatten sich beide Parteien auf die nun verhängte Strafe verständigt: Intel überwies 300 Millionen Dollar für Intergraph-Patente auf Pentium-Chips. Weitere 150 Millionen Dollar sollte der Weltmarktführer an Intergraph für die Verletzung von Patenten bei der Produktion der Itanium-Chips zahlen. Würde Intel in die Berufung gehen, wären bei einer Niederlage weitere 100 Millionen Dollar fällig. Das erklärte Intel-Sprecher Chuck Mulloy im Frühjahr gegenüber Cnet/ZDNet.

Tatsächlich hat der Konzern schon die Berufung angekündigt. Mulloy erklärte gestern, das Urteil erlange erst in zehn Tagen Gültigkeit. Danach werde man neuerliche Rechtsmittel dagegen einlegen. „Natürlich sind wir enttäuscht und sind bei allem Respekt nicht einer Meinung mit dem Richter“, so der Unternehmenssprecher. Sollte Intel das Berufungsverfahren gewinnen, wird es die gestern verhängten 150 Millionen Dollar Strafe jedoch nicht zurückerhalten. Allerdings würden in Zukunft keinerlei Lizenzgebühren für den Itanium-Chip an Intergraph fällig. Diese sollen nach dem Willen des Klägers pauschal mit weiteren 100 Millionen Dollar abgegolten werden.

Intergraph Chairman and CEO Jim Taylor zeigte sich erwartungsgemäß zufrieden mit der Entscheidung des Richters. „Dieses Urteil festigt Intergraphs Patente und ebnet den Weg für unsere Intellectual Property Division. Diese kann nun offene Rechnungen mit weiteren potentiellen Lizenznehmern in der Consumer-Electronic- und Computer-Industrie begleichen.“ Er regte an, um weiteren Zahlungen an sein Unternehmen zu entkommen, könne Intel ja den Itanium-Chip auf Basis eigener Patente re-designen. Praktisch ist dieser Vorschlag natürlich undurchführbar.

Ursprünglich hatte Intergraph einen Schadenersatz in Höhe von 2,2 Milliarden Dollar gefordert, zeitweise wollte die Firma sogar das Dreifache. Die Auseinandersetzung zwischen Intel und Intergraph geht in seinen Anfängen auf einen Patentrechtsstreit von 1993 zurück. Intergraph, das seit etwa Mitte der 90er Jahre zur Fertigung seiner Rechner CPUs von Intel bezieht, fühlte sich durch den Chiphersteller gegängelt und wirtschaftlich geschädigt. Zuvor produzierte Intergraph einen eigenen Halbleiter namens Clipper. Dieser habe Intel verschiedentlich „Anregungen“ für die CPU-Architektur beim Pentium und Itanium geliefert. Im Laufe der Jahre verklagten sich beide Unternehmen mehrmals wechselseitig (ZDNet berichtete laufend).

Der aktuelle, seit 1997 andauernde Streit war wesentlicher Bestandteil des Ende der 90er Jahre vom US-Justizministerium angestrengten Kartellrechtsprozesses gegen Intel. Dieser war im letzten Augenblick abgeblasen worden. Der Halbleiterproduzent und die US-Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) hatten 1999 eine Vereinbarung getroffen, über die beide Seiten aber Stillschweigen vereinbarten.

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