Bundestags-Unterausschusses Neue Medien lebt weiter

Der Wirtschafts-Ausschusses im Bundestag hat heute beschlossen, den Unterausschuss für Neue Medien weiterhin bestehen zu lassen. Gleichzeitig wurde festgelegt, den Unterausschuss für Telekommunikation und Post nicht wieder einzusetzen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien, Bitkom, kritisierte diesen Schritt erwartungsgemäß umgehend. „Diese Entscheidung ist absolut nicht nachvollziehbar“, so der Bitkom-Vorsitzende Bernhard Rohleder. Es bestehe die Gefahr, dass die Themen der Telekommunikation und der Informationsgesellschaft insgesamt in dem übergeordneten Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit nicht genügend Aufmerksamkeit finden.

Aus Sicht des Bitkom kann auch der Unterausschuss Neue Medien im Bereich des Bundestags-Ausschusses für Kultur und Medien die entstandene Lücke nicht schließen. „Wir freuen uns über diese Entscheidung, für die wir uns zuvor auch stark gemacht hatten“, sagte Rohleder. „Jedoch hat der Unterausschuss Neue Medien eine ganz andere Funktion“. Er beschäftige sich eher mit den gesellschaftspolitischen Fragen von Medieninhalten. Die Betrachtung der wirtschaftlichen Problemstellungen, etwa im liberalisierten Telekommunikationsmarkt, käme dabei zu kurz.

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