Eine Registrierungspflicht für Dialer-Software soll schon bald eingeführt werden. Das Wirtschaftsministerium hat jetzt den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von Mehrwertdiensterufnummern vorgelegt. Verstöße gegen die Registrierungspflicht sollen mit einer Abschaltung der 0190/0900-Nummer und mit Geldbußen bis zu 50.000 Euro bestraft werden.
Über einen besonders spektakulären Fall hatte am vergangenen Mittwoch das Berliner Kammergericht zu entscheiden: Laut der Rechtsanwaltskanzlei Härting hat die Telekom-Konkurrentin Berlikomm einer Kundin mehr als 8000 Euro für 0190er-Nummern berechnet. Diese waren angefallen, weil ihr Sohn – angeblich unbemerkt – Dialer-Software heruntergeladen hatte. Das Kammergericht habe die Berlikomm-Klage wegen der erstaunlichen Höhe der Gebühren abgewiesen.
„Die Rechtsprechung ist höchst uneinheitlich; verbraucher- und anbieterfreundliche Urteile halten sich etwa die Waage“, so die Kanzlei. Ob die Registrierungspflicht ein wirksames Mittel gegen den Missbrauch von Dialer-Software sei, bleibe abzuwarten.
Unseriöse Anbieter, die typischerweise auf Mallorca oder den Bahamas unter einer Postfachadresse ansässig seien, werde man mit Bußgelddrohungen kaum beeindrucken können. Findige Betrüger würden zudem schnell auf die Idee kommen, die 0190/0900-Nummern durch ausländische Nummern zu ersetzen, um sich auf diese Weise der Registrierungspflicht zu entziehen.
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2 Kommentare zu Dialer-Betreibern droht 50.000 Euro Strafe
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Strafe für Dialeranbieter
Das Gesetz macht nur Sinn wenn ich an Firmen mit Sitz im Ausland nicht bezahlen muss und die registrierten Anbieter müssen nachweisen können, dass ein rechtswirksamer Vertrag zustande gekommen ist. Aber es wird immer neue Fallstricke in diesem Zusammenhang geben und die Lobby der einschlägigen Branchen wird sich auch zu wehren wissen. <br />
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Zumindest für ISDN-Nutzer habe ich aber einen super Tip: Mit AVM-Hardware ins Internet gehen (Fritz!Card, Fritz!X etc.). Ab Capi Version 3.10 und Fritz! 3 wird eine Rufnummernsperre unterstützt die wirklich super konfigurierbar ist und ohne Zusatztools erbarmungslos alle gesperrten Nummern abblockt. Da müsste ein Dialer wirklich den Capi patchen um noch Schaden anzurichten.
Dailer
die Dailer müßen devinitif ganz weg vomk Markt! Aber da schadet mann dann nur der Telekom weil die ja das alles unterstützt. Meine Meinung ist das die ganzen Kostenpflichtigen Nummern Abgeschaft gehöhren und die Unternehmen wieder ganz normal per Rechnungsstellung abrechnen sollen. Und nicht über einen anderen Anbieter wie z.B die Telekom……Wer braucht Telefon mehrwertdienste für so horete Gebühren ?????