Schröder fordert freies Internet in China

Bei einer Rede vor chinesischen Studenten hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Mittwoch die Achtung der universellen Menschenrechte angemahnt und eine freie Nutzung des Internets gefordert. Bei den „offen und konstruktiv“ geführten Gesprächen mit der Regierung in Peking gehe es der Bundesregierung „nicht um den Export bestimmter Vorstellungen, sondern darum, das Bewusstsein universeller Menschenrechte zu verbreitern und zu vertiefen“, sagte Schröder laut Redetext.

Jeder Rechtsstaat basiere auf den elementaren Menschenrechten des Einzelnen. Schröder verwies auch auf die „so wichtige Frage der Freiheit des Internets“. China werde sein ehrgeiziges Ziel, in vier Jahren der größte Internetmarkt der Erde zu sein, nur erreichen, wenn das Netz für In- und Ausländer gleichermaßen attraktiv sei.

Das aber setze die Freiheit der Anbieter und Nutzer voraus. Kurz vor dem Kanzler-Besuch hatten die Behörden in Peking eine Studentin auf freien Fuß gesetzt, die im Internet für demokratische Reformen sowie Presse- und Meinungsfreiheit geworben hatte. Der Informationsaustausch im Netz wird in China von schätzungsweise 30.000 Kontrolleuren streng überwacht.

Nach Informationen der Organisation Reporter ohne Grenzen befinden sich 43 so genannte Cyberdissidenten in Haft.