Barcode-Patente sind ungültig

Philip Pro, oberster Richter am Bezirksgericht von Las Vegas, hat in der vergangenen Woche 14 Patente für Strichcode-Anwendungen für ungültig und nicht durchsetzbar erklärt. Diese Entscheidung beendet einen seit Jahren schwelenden Streit um die sogenannten „Lemelson Patente“. Der Erfinder Jerome Lemelson hatte seit den 50er Jahren 185 Patente zu Barcodes angemeldet.

Nach seinem Tod 1997 gingen sie an die „Lemelson Medical, Education & Research Foundation“ aus Nevada über.
Diese Organisation war von Herstellern von Barcode-Geräten wie Symbol Technologies, Accu-sort Systems, Intermec Technologies, Metrologic Instruments, PSC, Teklogix, Zebra Technologies und Cognex letztendlich verklagt wurden. Zuvor hatte die Lemelson-Foundation sich immer wieder Rechtsstreits mit der Industrie geliefert.

In seinem Urteil, das Cogenex hier hier als PDF veröffentlicht hat, stellte Richter Pro unter anderem fest, daß die fraglichen 14 Patente nicht genau genug ausgeführt seien, um einer Anwendung zu genügen. Daher könnten die heutigen Hersteller von Barcode-Geräten diese Patente auch nicht verletzen.