Microsoft legt Patentrechtsstreit mit Intertrust bei

Microsoft hat das Patentrechtsverfahren mit dem Softwareanbieter Intertrust gegen Zahlung von 440 Millionen Dollar beigelegt. Die Vereinbarung gibt dem Softwareriesen die Lizenz für den Zugriff auf die umfangreiche Patente von Intertrust, die den Kopierschutz von digitalem Content ermöglichen.

Wie das Wall Street Journal berichtet, unterstützt die Einigung die Ziele Microsofts bei der weiteren Entwicklung von Technologien in den Bereichen digitale Medienformate und DRM (Digital Rights Management). Für Intertrust bedeutet der Vergleich neben dem finanziellen Schub eine Stärkung der Position bei Verhandlungen mit anderen Firmen über Lizenzverträge seiner DRM-Technologien.

Die im Jahr 2001 eingebrachte Klage gegen Microsoft hätte im Falle eines Erfolges bedeutet, dass Nutzer der entsprechenden Microsoft-Software zusätzlich Lizenzgebühren an Intertrust hätten zahlen müssen beziehungsweise dass Microsoft die entsprechenden Funktionen aus seiner Software hätte entfernen müssen. Die Klage beanstandete die Verletzung von Patentrechten in elf Fällen. Im Sommer vergangenen Jahres hatte ein Gericht die beiden Kontrahenten aufgefordert, sich auf einen Vergleich zu einigen.