Breitband: Bund soll Telekom in Schach halten

„Der Grund für den vergleichsweise äußerst geringen Ausstattungsgrad ist nicht mangelndes Interesse der deutschen Internet-Nutzer“, betonte der Geschäftsführer. Die Nachfrage könne aber nur schleppend oder zum Teil sogar gar nicht befriedigt werden, weil in Ballungsgebieten die DTAG mit der Installation oder Umschaltung nicht nachkomme oder, was gravierender sei, in vielen Regionen die dort installierten Kabel technisch nicht für DSL geeignet seien. „Wo Glasfaser verlegt wurden, die DSL-Protokolle nicht unterstützen (ISIS-OPAL-Gebiete), scheut die Deutsche Telekom die Erschließung,“ so Grützner, „baut aber dort gezielt aus, wo junge Unternehmen gerade in den Startlöchern stehen.“ Damit werden der Wettbewerb und der Breitbandausbau gezielt torpediert und Unternehmen von Investitionen abgehalten, die gerade für bisher schlecht versorgte Gebiete überlebenswichtig wären.

„In Deutschland ist ein Wettbewerb der Zugangstechnologien bisher kaum vorhanden“, bedauerte Grützner. Um den für eine flächendeckende Breitbandversorgung unverzichtbaren Wettbewerb herbeizuführen, fordert er Bundesregierung und Regulierungsbehörde auf, Marktmachttransfer und Verdrängungswettbewerb bei den Alternativ-Infrastrukturen zu verhindern. Grützner: „Das im Anschlussbereich noch immer mit Abstand marktbeherrschende Unternehmen darf keinesfalls Zugang zu noch weiteren Anschlussalternativen, zum Beispiel per Funk, erhalten.“ Hierdurch werde der Anreiz verringert, die selbst genutzte Infrastruktur zu modernisieren, und es bestehe die Gefahr, dass – wie bei DSL bewiesen – neue Technologien sofort remonopolisiert würden. „Der Aufbau alternativer Infrastrukturen“, so Grützner weiter, „muss Aufgabe alternativer Wettbewerber bleiben, da sonst ein rein strategischer Wettbewerb im Bereich neuer Technologien durch das marktbeherrschende Unternehmen vorhersehbar wäre.“