Open-Source-Gruppe fordert Aufhebung eines Lernsoftware-Patents

Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat die amerikanische Patentbehörde zu einer erneuten Prüfung eines der Lernsoftwarefirma Blackboard ausgestellten Patents aufgefordert. Das so genannte „Internet-based Education Support System and Methods“-Patent mit der Nummer 6.988.138 ist laut SFLC rechtswidrig und untergräbt drei Open-Source-Lernsoftwareprojekte namens Sakai, Moodle und Atutor.

Das Patent betrifft eine Technik, mit der Personengruppen wie Schülern oder Lehrern unterschiedliche Zugriffsrechte auf Online-Inhalte wie Noten, Akten oder Klausurfragen zugeteilt werden können. „Das Patent hätte in dieser Form niemals ausgestellt werden dürfen“, sagte SFLC-Anwalt Richard Fontana. „Die enthaltenen Rechtsansprüche betreffen so ziemlich jede momentan genutzte E-Learning-Software.“

Blackboard hatte das Patent 1999 beantragt und im Januar 2006 genehmigt bekommen. Daraufhin verklagte das Unternehmen die Konkurrenzfirma Desire2Learn wegen Patentrechtsverletzungen. Auf ähnliche Schritte werde man in Bezug auf Open-Source-Projekte oder Universitäten jedoch verzichten, sagte Chefanwalt Matthew Small. „Das ist ein ganz anders gelagerter Fall. Unser Fokus liegt nicht auf Open Source oder den Universitäten. Sie werden weiterhin ruhig schlafen können. Blackboard nutzt und unterstützt sogar Open-Source-Software.“ Das U.S. Patent Office wird in den kommenden drei Monaten über eine erneute Prüfung des Patents entscheiden.