Gericht weist Klage von Alcatel-Lucent gegen Microsoft ab

Im Patentstreit um das MP3-Format hat US-Bundesrichter Rudi Brewster am vergangenen Donnerstag die milliardenschwere Schadensersatzforderung von Alcatel-Lucent gegen Microsoft vorerst zurückgewiesen. Das für den 19. März angesetzte Jury-Verfahren wird daher nicht stattfinden.

Mit der Verwendung von Sprachcodierungsanwendungen verstoße Microsoft nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent, so Brewster in seiner Urteilsbegründung. In einem ersten Verfahren war Microsoft zur Zahlung von 1,52 Milliarden Dollar (1,16 Milliarden Euro) verurteilt worden. Kurz nach der Urteilsverkündung kündigte Alcatel-Lucent an, in Berufung zu gehen.

Microsoft zeigte sich sehr erfreut über die Entscheidung des Richters. Das Unternehmen sehe sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt, so ein Microsoft-Sprecher. Die nächste Verhandlung im MP3-Streit findet am 21. Mai in San Diego statt. Dann wird es hauptsächlich um Patente gehen, die Benutzerschnittstellen betreffen.