Wahlcomputer in Verruf: Wie lässt sich Manipulation stoppen?

Durch mögliche Wahlmanipulationen geraten führende Anbieter wie Nedap in den Niederlanden oder Diebold in den USA immer wieder in die Schlagzeilen. Deshalb stellt sich auch für die Kritiker hierzulande, allen voran der Chaos-Computer-Club (CCC), die grundsätzliche Frage, „warum das in Deutschland sicher und transparent funktionierende Papierwahl-System durch die intransparenten, unsicheren und teuren Wahlcomputer entdemokratisiert werden soll“.

Der CCC organisiert bereits eine Kampagne, die schwerpunktmäßig die Manipulierbarkeit von Wahlcomputern unter die Lupe nimmt. Die passende Steilvorlage dazu kommt direkt aus den USA, wo der führende Anbieter Diebold nach Angaben des Wirtschaftsmagazins Business Week vorsichtig über einen Rückzug aus dem Geschäft spekuliert.

Hintergrund ist auch die Tatsache, dass öffentliche Gelder für die Anschaffung von elektronischen Wahlmaschinen nicht mehr ganz so üppig wie früher fließen. Allein der Help America Vote Act (HAVA) von 2002 hatte ein Volumen von 3,9 Milliarden Dollar. Die Hersteller setzen deshalb auch auf neue Auslandsmärkte. So war erstmals auf der CeBIT 2007 das amerikanische Unternehmen Election Systems & Software (ES&S) mit seiner Produktpalette vertreten.

Das spezielle Augenmerk der Besucher richtete sich dabei auf ein elektronisches Touchscreen-Wahlgerät, das Intelect LS100, das als erstes Produkt in den deutschen Markt eingeführt werden soll. Daneben offerierte die Company einen Scanner zum Auszählen von Papier-Stimmzetteln sowie das „E-Pollbook“, ein Wählerverzeichnis mit Registrierungsdaten auf einem speziellen Laptop.

„Immerhin schon seit 35 Jahren nutzen Behörden auf der ganzen Welt unsere Lösungen für ihre Wahlen“, sagt ES&S-Präsident John S. Groh. In den USA kontrolliert das Unternehmen nach eigenen Angaben rund die Hälfte des Marktvolumens im Bereich von Wahlcomputern. Die für Deutschland vorgesehenen Produkte seien auf die länderspezifischen Anforderungen abgestimmt, etwa für Wahlen auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene.

Neben einem umfangreichen Produktportfolio setzt ES&S auch auf umfassende Dienstleistungen, die von der Installation der Geräte, der Schulung von Wahlhelfern und Vor-Ort-Support bis zur Unterstützung bei der Stimmenauszählung und -analyse reichen. Für das Flaggschiff eines elektronischen Touchscreen-Wahlgeräts steht derzeit der langwierige Zertifizierungsprozess bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt an, der noch in diesem Jahr abgeschlossen sein soll.

Das tragbare Gerät Intelect LS100 ist etwa 110 Zentimeter breit und wiegt 41 Kilogramm. Als Komplettsystem lässt es sich in einem Koffer verstauen und in weniger als fünf Minuten mobil installieren. „Bei einem Wahlgang kann ein Wähler seine Stimme für eine oder mehrere Wahlen abgeben. Wahlen werden dadurch kostengünstiger, effizienter und sicherer“, sagt Groh.