Sharp eröffnet Patentrechtsstreit gegen Samsung

Samsung soll unerlaubterweise LCD-Bausteine verwendet haben, die Sharp sich schützen hat lassen. Jetzt reicht Sharp gegen Samsung Klage wegen Verletzung von insgesamt fünf Patenten ein.

Konkret handelt es sich um fünf LCD-Bausteine, die unter anderem in Samsungs LCD-Fernsehern, -Monitoren und Mobiltelefonen eingesetzt werden. Die Patente beschreiben Methoden zur Verbesserung des Kontrastverhältnisses, der Display-Qualität und des Blickwinkels sowie für eine sichere Verkabelung. Sie sind laut Sharp das Ergebnis von seit 1970 laufenden intensiven Forschungsarbeiten und wurden auch schon mehrfach lizenziert.

Sharp fordert Schadensersatz und ein Verkaufsverbot für die Produkte. Das Unternehmen hat nach US-Recht ausdrücklich einen Geschworenenprozess beantragt. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht in Texas eingereicht. Zuvor hatte es lange Verhandlungen über eine Lizenz für die Displays gegeben, bei denen aber keine Einigung erzielt worden war.

Samsung behält sich vor, mit einer Gegenklage zu reagieren. Man werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um sich vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen, hieß es.