Nokia facht Qualcomm-Patentstreit erneut an

Nokia hat erneut Beschwerde gegen Qualcomm eingereicht. Diesmal richtete das finnische Unternehmen sein Gesuch an die US-Handelsbehörde ITC und beschuldigt den US-Mobilfunkausrüster unfairer Handelspraktiken.

Qualcomm hat demnach mit seinen CDMA- und WCDMA/GSM-Chipsets gegen insgesamt fünf Nokia-Patente verstoßen. Der Handy-Hersteller fordert von der ITC die Einleitung einer Untersuchung sowie eine Verfügung über ein US-Importverbot für die betroffenen Chipsets und Produkte.

Man strebe dieselben Rechtsmittel an, die zuvor Qualcomm mehrmals gegen Nokia eingesetzt hatte, sagte Nokia-Finanzvorstand Rick Simonson. „Es gibt signifikante Hinweise, die eine ITC-Untersuchung von Qualcomms Geschäftspraktiken rechtfertigen.“

Die betroffenen Patente beziehen sich nach Aussage von Nokia auf Technologien, die zur Verbesserung der Leistung und Effizienz drahtloser Kommunikationsgeräte beitragen sowie die Senkung von Produktionskosten, kleinere Produktgrößen und längere Akkulaufzeiten ermöglichen. Die laut dem finnischen Unternehmen unfairen Handelspraktiken Qualcomms würden sowohl den Import als auch den Verkauf von Produkten vor oder nach dem Import am US-Markt umfassen.

Zuletzt hatte Nokia im Juni 2007 bei einem texanischen Bundesgericht Klage gegen den US-Mobilfunkausrüster eingereicht. Auch dabei ging es um Patentverletzungen, betroffen waren Technologien im Bereich Handy-TV und Datendienste. Qualcomm initiierte seinerseits im April dieses Jahres ein Verfahren wegen Patentverletzung gegen Nokia. Eine Woche, bevor der Handy-Hersteller mit seiner Klage in Texas darauf reagierte, legte die US-Handelsbehörde ein Einfuhrverbot auf neue 3G-Handys von Qualcomm fest. Deren Technologie verletzte ein Patent des Mitbewerbers Broadcom, so die Begründung.

Schon Ende 2005 war Qualcomm durch einen Patentstreit mit mehreren Mobilfunkunternehmen in die Schlagzeilen geraten. Sie legten gegen den Konzern aufgrund wettbewerbsverzerrender Praktiken im Umgang mit CDMA- und WCDMA-Lizenzen Beschwerde bei der EU-Kommission ein.