Yahoo einigt sich auf Vergleich mit chinesischen Reportern

Yahoo hat sich mit zwei chinesischen Journalisten außergerichtlich auf einen Vergleich geeinigt. Sie hatten das Suchportal wegen der Weitergabe vertraulicher E-Mails an die Strafverfolgungsbehörden ihres Landes verklagt. Informationen, die Yahoo an die chinesischen Behörden weitergeleitet hatte, sollen zur Festnahme von Shi Tao und Wang Xiaoning geführt haben. Um welche Summen und Zugeständnisse es bei dem Vergleich ging, ist nicht bekannt. Die betroffenen Familien würden finanziell, juristisch und humanitär unterstützt, hieß es.

Der Fall wirft kein gutes Licht auf das Unternehmen: Wie laufend berichtet, hatte Yahoo HK, die Yahoo-Tochter in Hongkong, den chinesischen Behörden E-Mails der beiden übergeben. Darin hatten sie regierungsfeindliche Äußerungen gemacht. Insofern könne Yahoo dafür verantwortlich gemacht werden, dass sie festgenommen und gefoltert worden seien, so die Klagen der beiden.

Im August dieses Jahres hatte Yahoo die Forderungen auf Schadensersatz noch kategorisch zurückgewiesen. In einem Antrag auf Ablehnung der Klage führte die Firma auf 51 Seiten aus, dass es nach Ansicht des Unternehmens keine rechtliche Grundlage für ein Verfahren gebe. „Dies ist eine Klage chinesischer Staatsangehöriger, die das Internet in China für die Verbreitung ihrer politischen Ansichten genutzt haben und dabei gegen chinesische Gesetze verstoßen haben“, schrieb Yahoo in seinem Antrag. „Das ist eine politische Angelegenheit, bei der die Gesetze und die Regierung in China herausgefordert wurden. Dies hat keinen Platz vor einem amerikanischen Gericht.“

Mittlerweile ist dem Unternehmen aber die Bedeutung dieses Falles klar geworden. So hatte sich erst vor kurzem CEO Jerry Yang und Firmenanwalt Michael Callahan bei einer Anhörung vor dem Kongress in Washington bei Shis Mutter, Gao Qingsheng, entschuldigt.

Im Zusammenhang mit dem Problem der Anonymisierung von Nutzerdaten im Ausland steht Yahoo nicht alleine in der Kritik. Auch Google, Microsoft und andere Unternehmen wurden bereits massiv wegen ihrer Zusammenarbeit mit chinesischen Behörden kritisiert.