IP-Com, ein Rechteverwertungsunternehmen aus Pullach bei München, hat Nokia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen auf eine Schadensersatzsumme von zwölf Milliarden Euro verklagt. Nokia nutze insgesamt acht Mobilfunk-Patentfamilien widerrechtlich, so IP-Com. Per Klage soll nun ein Verbot dieser Nutzung durchgesetzt werden, was einem erzwungenen Verkaufsstopp in mehreren Ländern gleichkommen würde.
Die Klage wurde Anfang Januar beim Landgericht Mannheim eingebracht, nachdem Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung zu keinem Ergebnis gekommen waren. Nokia bezeichnet die umstrittenen Patente als teilweise ungültig. Nach Konzern-Ansicht sind die Forderungen von IP-Com übertrieben. Welche Patente konkret betroffen sind, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar.
Die betroffenen Patentfamilien hatte IP-Com Ende 2006 vom ursprünglichen Inhaber Robert Bosch gekauft. Nun sollen die Lizenzgelder „mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress in aller Konsequenz“ eingeklagt werden, heißt es. Fortress hält rund 50 Prozent an IP-Com. Die Finanzierung der Prozesskosten von Patentklagen mittels Fonds könnte den beteiligten Unternehmen schnelles Geld ohne großen Aufwand einbringen.
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1 Kommentar zu IP-Com verklagt Nokia wegen Patentverstößen
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Patentverstoß
Wenn wir gegen das Steuergesetz verstoßen, werden wir bestraft.Warum auch nicht Nokia.Aber 12 Milliarden?5 reichen wohl auch und sollen zwischen Bochum und der Belegschaft verteilt werden.Für die Belegschft sollte ein Rentenfond bestellt werden. mfG Philipp