Ebay und Merc Exchange beenden Patentstreit

Ebay und das E-Commerce-Unternehmen Merc Exchange haben ihren langjährigen Patentstreit beigelegt. Das Online-Auktionshaus will die Patente, die es verletzt haben soll, sowie damit zusammenhängende Technologie offiziell kaufen.

Außerdem möchte Ebay eine Lizenz für ein suchbezogenes Patentportfolio erwerben, das nicht von der Urheberrechtsklage betroffen war. Die Unternehmen nannten keine finanziellen Details der Einigung – es ist allerdings anzunehmen, dass der Deal für Merc Exchange recht lukrativ ausfällt.

Seit 2001 war die E-Commerce-Firma aus Virginia mit Ebay im Clinch gelegen. Sie behauptete, dass die Sofortkauf-Option von Ebay drei ihrer Patente verletze. Als der Streit begann, hatte Merc Exchange noch drei Websites und 45 Angestellte – heute sind es nur noch drei Angestellte.

Nach langem Hin und Her zwischen verschiedenen Gerichten entschied ein Richter vergangenen Sommer, dass eine finanzielle Entschädigung genug sei, um den Merc Exchange entstandenen Schaden auszugleichen. Ironischerweise hatte Ebay die Gültigkeit der Patente, die es jetzt gekauft hat, im Zuge des Rechtstreits angezweifelt – und dabei sogar die erste Runde einer Untersuchung des Patentamtes gewonnen.