Rechtsexperten analysieren Microsofts OOXML-Lizenz

Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat gestern eine Untersuchung über Microsofts Open Specification Promise (OSP) veröffentlicht. Demnach biete das OSP keinen ausreichenden rechtlichen Schutz vor zukünftigen Patentklagen von Microsoft.

Nach Ansicht des SFLC bezieht sich der Schutz für Patentklagen nur auf die gegenwärtige Fassung der Spezifikationen von Open XML. Zukünftige Versionen müssten nicht automatisch unter das OSP fallen. Auch schränke Microsoft mit dem OSP die Verwendung des Programmcodes ein, der auf Basis von OOXML entwickelt wurde. „Das OSP schützt nicht den Programmcode, sondern nur bestimmte Verwendungszwecke“, erklärte das SFLC.

Ein Microsoft-Vertreter verwies auf frühere Aussagen seines Unternehmens zum geistigen Eigentum und Open XML. Im Januar hatte Jason Matusow, Direktor für Unternehmensstandards, erklärt, es gebe keinerlei Probleme mit der Auslegung des Open Specification Promise. Microsoft habe ausreichende Schritte eingeleitet, um alle offenen Fragen zu klären.