Bei der Vielzahl an heiß diskutierten Gesetzesentwürfen zu Überwachungsplänen des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble kann der normale Bürger schnell den Überblick verlieren.
Zeit Online schafft Abhilfe. In dem Beitrag „Schäubles Schreckensliste“ bietet die Online-Zeitung eine vollständige und leicht verständliche Übersicht aller Überwachungspläne, Informationen zum Stand der Umsetzung sowie zu (eventuellen) rechtlichen Schranken.
Worum geht’s? Rasterfahndung, Fingerabdrücke, Passbilder und biometrische Daten, Daten aus der LKW-Maut, Online-Durchsuchungen (Bundestrojaner), Telefonüberwachung, großer Lauschangriff, Weitergabe von Flugdaten, Vorratsdatenspeicherung, Bundeswehr im Inland, Flugzeugabschuss, Antiterrordatei und die Kronzeugenregelung. (jcu)
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7 Kommentare zu Schäubles Überwachungspläne: Eine Übersicht
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[…] muss George Orwells 1984 nicht gelesen haben, um sich bei den aktuellen Zugriffswünschen von staatlichen Stellen auf Bürgerdaten unwohl zu fühlen. Regierungsbehörden linsen immer […]
[…] ( den kompletten Artikel lesen ) Wolfgang Schäubles Überwachungspläne: Eine Übersicht […]
nun wir haben vier probleme.
zu einem das dass deutsche volk sehr dumm und mit alsheimer infiziert ist was politik angeht. seit jahren werden wir belogen und betrogen und was ist jeder doof schaut sich, wenn überhaupt, das wahl programm an oder schaut vor der wahl was die politiker von sich geben und urteilt danach. was vorher wahr spielt keine rolle.
zudem kommt erschwerend hinzu das die politiker machen können was sie wollen. nicht ist bindend, verantwortung ist ein fremdwort und selbst krminele handlungen werden nicht geahndet.
siehe dr. helmut kohl und andere.
und als letztes sind die beiden probleme der bestechung und die lobbyisten. lobbyisten sind die die gesetze machen. wie es funktioniert? nun es ist ganz einfach man benenne bestechung in job ohne gegenleistung um, lässt sich gut für seine politische linie bezahlen und alle bis auf das volk sind glücklich.
und damit menschen wie ich die sich noch trauen können, auch wenn schon arg beschrenkt, ihre meinung zu sagen später einfach mundtot gemacht werden können wird es bald entsprechende gesetze geben. dann wird es kein halten mehr geben. denke selbst das unterschieben von dateien wird bald die regel sein.
es gibt zewi weg dem schlamassel a. die beiden grossen parteien fallen unter die 5% (wird zwar nur bedingt helfen) oder es gibt einen volksaufstand.
ein schritt weiter und wir haben den perfekten totalitäten staat.
ps. der verfassungsschutz sollte sich mal langsam nicht mur um die nazis und linke kümmern, die grössten feinde sind die vermeintlich guten.
politiker und beamte = staatlich vereidigte verbrecher!
Dem verstorbenen Stasi-Vorturner Mielke währe dieser Mann sehr sympathisch. Er hätte sofort Paarungsbereitschaft hergestellt.
Die Behandlungsmethoden in Sachen Krankheiten des Gehirns
und der Seele sind in der heutigen Zeit sehr fortgeschritten.
Vielleicht sollte der Mann einmal bei einem dieser Spezialisten vorstellig werden und sich beraten lassen.
Wenn das so weiter geht gibt es irgendwann Jobangebote
von neu gegründeten Personaldienstleistern der besonderen Art.
Wie wäre es mit „Denunzia GmbH“ als Firmenname?
schade, dass diese regierung das grundgesetz mit füssen tritt und wir bürger uns das gefallen lassen – die väter des grundgesetzes hatten gute absichten, als sie dieses ideale papier entwarfen.
tja, der mann ist echt konsequent: man muesste ihn bloss mal langsam vor sich selber schuetzen …
Zu diesem Thema absolut sehenswert:
http://panopti.com.onreact.com/swf/index.htm
„Wir befinden uns hier bei Paul im Schlafzimmer. Er muss gleich aufstehen und zur Arbeit gehen. Wir werden ihn einen Tag lang begleiten, was uns nicht schwer fallen wird, denn Paul ist leicht zu verfolgen. Wieso? Das ist ganz einfach. Paul besitzt ein Handy, einen Computer und noch andere Errungenschaften der modernen Welt von heute. Dadurch hinterläßt er überall Spuren, die einiges über ihn aussagen. Sie werden es gleich selbst sehen.“