Handys mit Zusatzfunktionen drohen EU-Importzölle

Handys mit Zusatzfunktionen wie leistungsstarken Kameras, TV-Empfängern oder Navigationsmodulen sollen nach Plänen der Europäischen Union künftig mit Einfuhrzöllen von bis zu 14 Prozent belegt werden. Gleiches drohe auch Mobiltelefonen, die Videos aufzeichnen könnten und dafür über 16 GByte Speicherplatz bereitstellten, teilte der Branchenverband Bitkom heute in Berlin mit.

Derzeit sind Mobiltelefone grundsätzlich von Importzöllen befreit. Mit den Zusatzfunktionen würden sie in Zukunft aber als abgabenpflichtige Digitalkamera, Navigationsgerät oder Fernseher eingestuft. Wird ein Handy beispielsweise als TV-Gerät oder Digitalkamera klassifiziert, fallen 14 Prozent Zoll an. Bei hochwertigen Geräten, die rund 500 Euro ohne Mobilfunkvertrag kosten, wären das etwa 70 Euro zusätzlich pro Gerät. Bei einer Einstufung als Navigationsgerät beträgt der Aufschlag 3,7 Prozent.

Der Bitkom lehnt eine Klassifizierung der Handys nach eingebauten Zusatzfunktionen sowohl inhaltlich als auch zollsystematisch ab. „Ein Handy wird an erster Stelle zum Telefonieren benutzt, auch wenn es multimediale Zusatzfunktionen besitzt“, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Eine Einstufung als Fotoapparat, Videokamera oder Navigationsgerät entspräche nicht der tatsächlichen Hauptfunktion und Nutzung der Geräte. Außer einen zu befürchtenden Absatzeinbruch bei hochwertigen Handys könnte die Einführung von Zöllen zudem Gegenmaßnahmen der EU-Handelspartner provozieren.

Der Hightech-Verband hat die Bundesregierung in einer Stellungnahme aufgefordert, sich in Brüssel für die Zollfreiheit aller Mobilfunkgeräte einzusetzen. In dieser Woche findet ein Ausschusstreffen statt, bei dem Vertreter der Mitgliedsstaaten über den Vorschlag der EU-Kommission beraten.