Microsoft reicht Patentklage gegen Tomtom ein

Microsoft hat am Mittwoch bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington eine Patentklage gegen Tomtom eingereicht. Der niederländische Navigationsgerätehersteller soll gegen insgesamt acht Patente des Redmonder Unternehmens verstoßen.

Microsofts Chefsyndikus Horacio Gutierrez erklärte, seine Firma habe über ein Jahr lang mit Tomtom über die Lizenzierung der Patente verhandelt. „Sie waren eigentlich nie bereit, sich mit uns zu einigen.“ Die in Frage stehenden Patente seien aber bereits von vielen anderen Unternehmen lizenziert worden.

Fünf der acht Patente betreffen Systeme für die Fahrzeugnavigation, darunter Methoden für die Ermittlung von Fahrtrichtungen und die Bedienung einer grafischen Benutzeroberfläche. Die anderen drei Patente behandeln Technologien für kurze und lange Dateinamen und die Verwaltung von Dateisystemen. Dies betrifft laut Microsoft auch Linux-Systeme. „Es ist die Art und Weise, wie Tomtom den Linux-Kernel implementiert, die gegen unsere Patente verstößt“, sagte Gutierrez.

Mit der Klage verlangt Microsoft Schadenersatz für entgangene Lizenzzahlungen. Außerdem hat der Softwareanbieter eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereicht, um ein Importverbot für Tomtom-Produkte zu erwirken, die gegen die Microsoft-Patente verstoßen. „Indem wir beide Verfahren gleichzeitig starten, wollen wir entgangene Einnahmen ausgleichen und die Patentrechtsverletzungen unterbinden, um zukünftige Verluste zu minimieren“, heißt es in einer Erklärung von Microsoft. Die ITC benötigt üblicherweise rund 15 Monate für eine Entscheidung.