China nimmt Verpflichtung zum Einsatz von Filtersoftware zurück

Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologien hat die Anfang letzter Woche bekannt gewordene Verpflichtung zum Einsatz der „Green Dam – Youth Escort“ genannten Filtersoftware zurückgenommen. Dies berichtet die englischsprachige Tageszeitung China Daily unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Ministeriums.

PC-Hersteller seien nur verpflichtet, ab dem 1. Juli die Setup-Dateien auf der Festplatte eines Computers zu speichern oder eine CD-ROM mit dem Programm einem PC beizulegen, erklärte der Vertreter des Ministeriums. Der Nutzer entscheide selber, ob er die Zensursoftware installiere. Die Rolle der chinesischen Regierung sei darauf beschränkt, Green Dam kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Die Zensursoftware war zuletzt mehrfach in die Kritik geraten. So soll die Software Jugendliche nicht nur vor Pornografie und Gewalt im Internet schützen, sondern auch politische Inhalte filtern. US-Sicherheitsforscher hatten außerdem schwere Sicherheitslücken in Green Dam entdeckt, durch die ein Angreifer die Kontrolle über einen PC übernehmen kann. Nach Angaben des Ministeriumssprechers wurden die Schwachstellen zwischenzeitlich geschlossen.

Der US-Softwareanbieter Solid Oak hatte zudem Plagiatsvorwürfe gegen die Blockadesoftware erhoben. Der Code des Programms soll zu großen Teilen der von Solid Oak entwickelten Jugendschutzsoftware CyberSitter entsprechen. Nach Ansicht von Rechtsexperten kann das US-Urheberrecht in diesem Fall nicht durchgesetzt werden, da Computer mit Green Dam nur in China verkauft werden.