Obama will IBM-Manager als Patentamtschef

David Kappos (Foto: USPTO)

US-Präsident Barack Obama hat den IBM-Manager David Kappos als neuen Chef des US-Patentamts vorgeschlagen. Das geht aus einer Mitteilung des US Patent and Trademark Office (USPTO) hervor. Aktuell betreut Kappos das Marken- und Patentportfolio von IBM.

Bevor Kappos den Chefposten beim US-Patentamt antreten kann, muss erst der US-Senat Obamas Vorschlag annehmen. Danach käme viel Arbeit auf den Patentexperten zu. Beim USPTO stapeln sich derzeit über 770.000 Patentanträge. Bisherige Reformversuche haben bisher keine wesentlichen Besserungen gebracht.

Kappos ist bekannt dafür, dass er die Patenterteilung grundsätzlich ändern will. Dafür würde er nicht nur auf mehr Prüfer beim Patentamt setzen, sondern auch auf neue Verfahren zur Öffnung des Prüfprozesses im Open-Source-Stil durch „Peer-Review“.

Bei IBM hatte sich Kappos seit Jahren darum bemüht, die traditionell geprägte Patentstrategie des Konzerns aufzulockern. Sie passe nicht zu einem Unternehmen, das zu den größten Open-Source-Unterstützern der Branche gehört, so sein Argument. Unter Kappos‘ Leitung hat IBM auch eigene Patente zur Nutzung in Open-Source-Entwicklungen freigegeben.