Nvidia erzielt weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Rambus

Das US Patent and Trademark Office hat nach Angaben von Nvidia acht Ansprüche zurückgewiesen, die Rambus aufgrund von zweien seiner Patente gegenüber Nvidia erhoben hatte. Die Behörde folgt damit einer Entscheidung vom Juni. Damals hatte das Patentamt bei der Überprüfung von sieben weiteren Rambus-Patenten keine Rechtsverletzungen durch Nvidia festgestellt.

Rambus hatte im November 2008 eine Handelsbeschwerde bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht und Nvidia vorgeworfen, mit seinen Grafikprozessoren gegen von Rambus gehaltene Patente für Speichercontroller zu verstoßen. Darauf hin hatte Nvidia die Gültigkeit der Schutzrechte angefochten.

Nvidia begrüßte die Entscheidung des Patentamts. Rambus hingegen warf dem Grafikhersteller eine Verzögerungstaktik vor. Dieses Vorgehen sei Rambus von seinen Gegnern in Patentrechtsstreitigkeiten seit Jahren gewohnt, heißt es in einer Erklärung des Unternehmens. „Das ist ein sehr langer Prozess, in dessen Verlauf die Patente ihre Gültigkeit behalten.“

Rambus versucht, ein Importverbot von Nvidia-Produkten zu erreichen, die gegen seine Patente verstoßen. Nach der ersten Niederlage vor dem US-Patentamt hatte der Speicherhersteller einen Teil seiner Handelsbeschwerde zurückgezogen. Ein erster Verhandlungstermin vor der ITC ist für August angesetzt. Ein Urteil wird im Lauf des nächsten Jahres erwartet.