RealNetworks verliert wichtigen Prozess um DVD-Kopiersoftware

Ein amerikanisches Bezirksgericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Verkauf der DVD-Kopiersoftware RealDVD von RealNetworks bis auf Weiteres verbietet. Richterin Marilyn Patel entschied, dass die Software gegen amerikanisches Urheberrecht verstößt. Die Entscheidung ist ein Erfolg für die Motion Picture Association of America (MPAA), der Vertretung der amerikanischen Filmindustrie.

In der Urteilsbegründung heißt es: „RealDVD macht eine beständige Kopie von DVD-Inhalten, die durch das Urheberrecht geschützt sind. Dadurch verletzt sie die Lizenzbedingungen für das Content Scramble System (CSS), wie sie die Copy Control Association festgelegt hat. Außerdem umgeht die Software eine technische Maßnahme, die wirksam dazu geeignet ist, den Zugriff oder das Kopieren von durch das Urheberrecht geschützten Inhalten der Studios auf einer DVD zu kontrollieren.“

Die Entscheidung betrifft nicht nur die 30-Dollar-Software (21 Euro) RealDVD, sondern auch den Prototyp von Facet, einem DVD-Player, mit dem man auch geschützte DVDs kopieren kann. Facet speichert die Kopien auf einer eingebauten Festplatte.

„Wir sind mit der Entscheidung des Gerichts sehr zufrieden“, sagte MPAA-Chairman und CEO Dan Glickman in einer Stellungnahme. „Das ist ein Sieg für alle Hersteller und Produzenten von Filmen und Fernsehsendungen sowie für das Recht in unserer von digitalen Medien geprägten Wirtschaft. Richterin Patels Urteil bestätigt uns in einer lang gehegten Ansicht: Real hat sich eine Lizenz gekauft, um einen DVD-Spieler zu bauen – herausgekommen ist ein illegaler DVD-Kopierer.“

Die MPAA hatte argumentiert, dass Facet und RealDVD Werkzeuge für Raubkopierer sind, mit denen die Anwender Filme kopieren und weitergeben können. Das führe zu Milliardenverlusten der Filmindustrie. Nach Ansicht des Verbands haben Verbraucher nach dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) absolut kein Recht, Filme zu kopieren.

In einer Stellungnahme von Real heißt es: „Wir sind verärgert, dass es jetzt eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von RealDVD gibt.“ Das Unternehmen will Richterin Patels Urteilsbegründung aber noch analysieren, bevor es weitere Stellungnahmen abgibt.

Das Urteil muss nicht das Ende des Rechtsstreits bedeuten. Die große Frage ist jetzt, ob RealNetworks den Kampf weiterführen kann. Das Unternehmen hat schon rund 6 Millionen Dollar (rund 4,3 Millionen Euro) für den Streit ausgegeben.