Medion wegen Patentrechtsverletzungen verklagt

Mehrere Inhaber von MPEG-Patenten haben beim Landgericht Düsseldorf unabhängig voneinander Klage gegen Medion eingereicht. Sie werfen dem Aldi-Zulieferer vor, mehrere Patente für den Kompressionsstandard MPEG-2 ohne Berechtigung zu nutzen, wie der Rechteverwalter MPEG LA mitteilt (PDF).

Medion soll hierzulande Desktop-PCs, Notebooks, Fernseher mit Digitalreceiver und DVD-Player mit MPEG-2-Technik anbieten, ohne sie beim jeweiligen Rechteinhaber lizenziert zu haben. Auch ein von der MPEG LA angebotenes Lizenzpaket habe Medion nicht erworben.

Die Kläger fordern Schadenersatz und streben eine Verfügung an, die Medion die Nutzung der fraglichen MPEG-2-Patente sowie den Verkauf, die Vermarktung und den Import entsprechender Produkte untersagt. Medion war bislang zu keiner Stellungnahme bereit.