Kodak und Samsung legen Patentstreit bei

Laura G. Quatela, Chief Intellectual Property Officer von Kodak (Bild: Kodak)

Eastman Kodak und Samsung haben eine Lizenzvereinbarung abgeschlossen, in deren Rahmen sie sich gegenseitig Zugriff auf Patente zur digitalen Bildverarbeitung gewähren. Damit endet ein seit November 2008 andauernder Rechtsstreit der beiden Unternehmen vor der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC).

Wie das Wall Street Journal meldet, sieht die Vereinbarung vor, dass Samsung künftig Lizenzgebühren für von Kodak gehaltene Digitalkamera-Patente bezahlt. Schon im Dezember hatte sich der südkoreanische Elektronikkonzern dazu bereit erklärt, Schadenersatz in nicht genannter Höhe an Kodak zu bezahlen.

Im Rahmen der Einigung verständigten sich die Unternehmen zudem darauf, ihre Patentklagen vor der International Trade Commission sowie Gerichten in den Vereinigten Staaten und Deutschland zurückziehen. „Wir freuen uns, eine Lösung gefunden zu haben, die für beide Seiten von Vorteil ist“, sagte Laura G. Quatela, Chief Intellectual Property Officer von Kodak.

Im November 2008 hatte Kodak Klagen gegen Samsung und LG eingereicht. Das Unternehmen warf seinen Konkurrenten vor, gegen Patente für Digitalkameras zu verstoßen und forderte ein Importverbot für betroffene Produkte der beiden Hersteller. Im Dezember 2009 bekannte sich LG schuldig und erklärte sich bereit, Lizenzgebühren an Kodak zu bezahlen.