Bericht: Apple droht Rechtsstreit um Markenbegriff „iPad“

Fujitsu erhebt ältere Ansprüche und setzt seine Anwälte darauf an. Dem US-Patentamt liegen Anträge von Apple und Fujitsu für die Marke vor. In Europa hat Siemens iPad als Wortmarke für Motoren geschützt, in Kanada steht sie für einen BH.

von Stefan Beiersmann am 29. Januar 2010 , 13:51 Uhr

Wie die New York Times berichtet, droht Apple ein Rechtsstreit. Die Rechte an dem Markennamen „iPad“, den Apple für sein am Mittwoch vorgestelltes Tablet gewählt hat, sollen dem japanischen Technologiekonzern Fujitsu gehören.

Fujitsu hatte 2003 eine Handelsmarke beantragt und unter der Bezeichnung „iPAD“ (PDF) ein Gerät mit Microsofts Windows CE.NET auf den Markt gebracht. „Unserer Meinung nach gehört der Name uns“, erklärte Fujitsu-Sprecher Masahiro Yamane gegenüber der New York Times. Man sei über Apples Pläne zum Verkauf des iPad-Tablets informiert und bespreche das weitere Vorgehen mit Anwälten.

Dem Bericht zufolge gibt es ein Unternehmen mit möglicherweise noch älteren Rechten am Begriff „iPad“: Magtek, das ein IPAD benanntes Gerät zur Eingabe von PIN-Nummern anbietet, hat angeblich noch vor Fujitsu den Markennamen beantragt.

Sicher ist: Im Juni 2009 erneuerte Fujitsu seine Anmeldung. Im folgenden Monat beantragte Apple über einen Stellvertreter ebenfalls die internationalen Markenrechte für „iPad“. Später bat Apple das US-Patentamt um mehr Zeit, um Argumente gegen Fujitsus Antrag vorzubringen. Die gewährte Frist läuft am 28. Februar ab.

Auch außerhalb der USA ist der Begriff „iPad“ schon registriert. Siemens besitzt seit 2006 die Rechte an der Wortmarke „iPad“ für die Europäische Union – es verwendet sie für Kfz-Zubehör. Und das kanadische Unternehmen Coconut Grove Intimates vermarktet unter der Bezeichnung iPad Büstenhalter.

Schon um das iPhone gab es einen Markenrechtsstreit. Der Netzwerkspezialist Cisco hatte die Rechte Jahre vor der Markteinführung des ersten Apple-Smartphones mit dem Kauf eines anderes Unternehmens erworben. Im Februar 2007 einigten sich die beiden Firmen darauf, den Markennamen weltweit gemeinsam zu nutzen. Die finanzielle Seite der Abmachung wurden damals nicht bekannt.