VirnetX reicht erneut Patentklage gegen Microsoft ein

VirnetX hat bei einem Bezirksgericht in Texas erneut Patentklage gegen Microsoft eingereicht. Das im kalifornischen Scotts Valley ansässige Unternehmen wirft dem Softwareanbieter abermals vor, vorsätzlich gegen zwei Schutzrechte für VPN-Technologien (Virtual Private Network) zu verstoßen und fordert daher Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Wie aus der Klageschrift hervorgeht, soll Microsoft die betroffenen Technologien in seinem Betriebssystem Windows 7 einsetzen, ohne dafür Lizenzen erworben zu haben. Nach Angaben von Kendall Larsen, Präsident und CEO von VirnetX, will sein Unternehmen mit der neuerlichen Klage gegen Microsoft den Schutz seiner Patente sicherstellen.

„Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und sind davon überzeugt, dass unsere Produkte die fraglichen Patente nicht verletzen“, so Microsoft-Sprecher Kevin Kutz. „Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass die Schutzrechte ungültig sind. Wir werden uns gegen die Anschuldigungen von VirnetX zur Wehr setzen.“

Schon im Februar 2007 hatte VirnetX Microsoft wegen der Verletzung seiner VPN-Patente verklagt. Damals beschuldigte die kalifornische Firma den Softwarekonzern, die Technologie ohne Erlaubnis in Windows Server 2003, XP, Vista, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und mehreren Versionen seiner Office-Suite einzusetzen.

Ein Bezirksgericht in Texas entschied in dem drei Jahre andauernden Patentstreit in dieser Woche zugunsten von VirnetX und verurteilte Microsoft zur Zahlung von 105,75 Millionen Dollar Schadenersatz. Die Redmonder sind der Ansicht, dass die Strafzahlung weder rechtlich noch durch Fakten gestützt ist, und wollen daher in Berufung gehen.