Anteil strafbarer Inhalte auf Neonazi-Seiten sinkt

Nach einem Bericht der Bundesregierung ist die Zahl der Websites, die strafbare rechtsextremistische Inhalte verbreiten, zurückgegangen. Das melden der Spiegel und das Hamburger Abendblatt. Etwa tausend Seiten mit rechtsextremistischen Inhalten gibt es in Deutschland. Die Zahl ist trotz einer hohen Fluktuationsrate seit Jahren stabil – nicht aber der Anteil der strafbaren Inhalte.

„Dieser Rückgang dürfte auch auf intensivierte Bekämpfungsmaßnahmen seitens der deutschen Sicherheitsbehörden zurückzuführen sein“, wird der parlamentarische Staatssekretär Hermann Kues (CDU) zitiert. Die Regierung hatte das Papier als Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD veröffentlicht. Das Internet bleibe für Rechtsextremisten eine bedeutende Plattform zur Verbreitung ihrer Ideologie, Mobilisierung ihrer Anhänger und Werbung neuer Sympathisanten, heißt es aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz.

Die Macher der zwei wichtigsten deutschen Rechtsextremisten-Sites wurden erst kürzlich enttarnt: Sabine Rasch und Axel M. Rasch, Mutter von zehn Kindern, Elternvertreterin und Moderatorin im Naziforum „Thiazi“, empfahl ihren Gesinnungsgenossen: „Um an die Menschen zu kommen, muss man sich mitunter in einen Schafspelz kleiden.“ Geoutet wurde sie von der Autonomen Antifa Freiburg.

Gegen Axel M. hat das Amtsgericht Stralsund bereits im März eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung verhängt. Er steht nach Ansicht des Gerichts hinter dem rechtsextremen Portal „Altermedia“, das auch als „Störtebeker-Netz“ bekannt ist. „Weitere Verfahren dürften folgen“, zitierte die Taz Richter Dirk Simon. Gegen die Geldstrafe hat Axel M. Berufung eingelegt.