FTC kündigt Intel-Entscheidung für heute an

Um 16 Uhr will der Vorstand das Resultat der Einigung öffentlich machen. Ein für September angesetztes Gerichtsverfahren ist damit abgewendet. Eigentlich sollte die Entscheidung schon im Juli fallen.

von Brooke Crothers und Stefan Beiersmann am 4. August 2010 , 10:41 Uhr

Die Federal Trade Commission (FTC) hat ihre kartellrechtliche Entscheidung im Fall Intel für heute, 7 Uhr morgens pazifischer Zeit (16 Uhr MESZ) angekündigt. Dann werden FTC-Vorstand Jon Leibowitz und Richard Feinstein, Chef des Amts für Wettbewerb, das Ergebnis kommunizieren. Eigentlich sollte nach Verhandlungen im Juni schon bis zum 22. Juli eine Entscheidung fallen.

Das Verfahren hatte die FTC im Dezember 2009 eingereicht. Intel hat der Klageschrift zufolge seine Marktmacht missbraucht und mit illegalen Mitteln sein Monopol gestärkt. Der Chiphersteller soll auch seinen Compiler zum Nachteil von CPUs der Konkurrenz überarbeitet haben.

Die Einigung zwischen dem Halbleiterhersteller und der FTC wird ein Gerichtsverfahren verhindern, das für September angesetzt ist. Obwohl Intel im vergangenen Jahr einen jahrelangen Kartellstreit mit AMD gegen Zahlung von 1,25 Milliarden Dollar beigelegt hatte, ging die FTC weiter gegen den Marktführer vor. Die Behörde behauptete, Intel habe mit illegalen Mitteln Druck auf Computerhersteller wie Dell, Hewlett-Packard, Acer und IBM ausgeübt, um sie davon abzuhalten, Chips von AMD zu verbauen. Intel wies die Anschuldigungen zurück.

Die FTC interessierte sich auch für die Beziehung zwischen Intel und dem Grafikkarten- und Chipsatzhersteller Nvidia. Im Dezember hatte die Behörde Nvidia zu Intels Geschäftspraktiken befragt. Nvidia hatte im März 2009 gegen eine von Intel erwirkte einstweilige Verfügung geklagt, die es dem Unternehmen verbietet, Chipsätze für Intel-Prozessoren auf den Markt zu bringen, die über einen eigenen Speichercontroller verfügen.

In einem verwandten Fall hat die US-Börsenaufsicht SEC kürzlich Dell zu einer Strafzahlung in Höhe von 100 Millionen Dollar gebracht. Die SEC warf Dell und Intel eine Allianz gegen AMD vor. Dell habe von Intel über Jahre Geld und Vergünstigungen in Milliardenhöhe bekommen, unter der Bedingung, dass das Unternehmen keine Systeme mit Prozessoren des Konkurrenten AMD auslieferte. Die Intel-Zahlungen hätten bei Dell oft dazu gedient, Differenzen zwischen den von Analysten vorhergesagten und den tatsächlichen Geschäftsergebnissen auszugleichen.