Eco: Löschung von Kinderpornosites ist länderabhängig

Der Branchenverband der deutschen Internetwirtschaft (Eco) hat Medienberichten über die langwierigen Löschversuche von Kinderpornosites widersprochen. Er wolle „einige unrichtige Behauptungen“ korrigieren, die ihren Weg in die Medien gefunden hätten.

Die Eco-Beschwerdestelle habe im vergangenen Sommer 144 Fälle von Kinderpornografie entweder direkt dem zuständigen Provider oder einer Partnerhotline des internationalen Dachverbands der Beschwerdehotlines Inhope gemeldet. Zu dem Zeitpunkt sei nicht nachvollziehbar gewesen, „warum es bei international geächteten und strafbaren Inhalten scheinbar nicht möglich sein soll, diese zu löschen und damit effektiv und nachhaltig aus dem Internet zu entfernen“, heißt es in der Mitteilung des Eco.

Ziel der Aktion sei es gewesen, „Verbesserungspotenziale zu erkennen“. De facto habe eine Untersuchung der Fälle ergeben, dass teilweise rechtliche Hürden eine schnelle Lösung erschwerten. „Auf Basis der Erkenntnisse konnten in vielen Ländern bis heute deutliche Verbesserungen bei der schnellen Löschung kinderpornografischer Inhalte erzielt werden.“ Beispiele nannte der Eco nicht.

Inhope dient dem Eco zufolge nur dem Informationsaustausch. Die Dachorganisation selbst dürfe nicht tätig werden, um Inhalte zu beseitigen; dafür seien die nationalen Beschwerdestellen der einzelnen Länder zuständig, die ihrerseits den rechtlichen Rahmenbedingungen vor Ort unterlägen.

„In den Ländern, deren Hotlines die im Land angesiedelten Provider direkt kontaktieren dürfen, verschwinden die illegalen Inhalte zumeist binnen weniger Stunden aus dem Netz. Dort, wo die Provider ausdrücklich nicht direkt informiert werden, sondern lediglich über die Polizei, bleiben die Inhalte wesentlich länger online.“

Die EU schreibt im Rahmen der finanziellen Förderung von Hotlines ab September 2010 verpflichtend vor, dass Provider direkt kontaktiert werden müssen.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte einen Bericht veröffentlicht, demzufolge vom Eco gestellte Löschanträge für Kinderpornosites teilweise Wochen und Monate gebraucht hätten.