Microsoft lizenziert 74 Smartphone-Patente

Microsoft hat eine Lizenzvereinbarung mit Smartphone Technologies, einem Tochterunternehmen von Acacia Research, getroffen. Wie das Wall Street Journal meldet, sichert sich der Softwarekonzern damit die Rechte an 74 Patenten, die Technologien für Smartphones beschreiben.

Dabei handelt es sich um Patente des japanischen Unternehmens Access, das 2005 Palmsource gekauft hatte. Die Schutzrechte decken Erfindungen von Palm, Palmsource, Bell Communications Research und Geoworks ab. Acacia verwaltet die Patente im Auftrag von Access. Über die finanziellen Details des Abkommens ist nichts bekannt.

Acacia ist vor allem für seine zahlreichen Patentklagen bekannt. Das Unternehmen zog in der Vergangenheit gegen Anbieter von Video-Streaming und WLAN-Registrierungsdiensten vor Gericht. Gegen Microsoft verlor das Unternehmen 2007 einen Rechtsstreit um die Windows-Boot-Technologie.

Laut WSJ sind einige der jetzt lizenzierten Patente Gegenstand eines laufenden Rechtsstreits. Anfang des Jahres hatte Acacia vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas wegen angeblicher Patentverletzungen unter anderem gegen Apple, AT&T, LG Electronics, Motorola, Research In Motion und Samsung geklagt.

Anfang Oktober reichte Microsoft eine Patentklage gegen Motorola ein. Die Android-Handys des Unternehmens sollen gegen neun Microsoft-Patente verstoßen. Im April unterzeichneten Microsoft und HTC ein Abkommen, das dem taiwanischen Handyhersteller erlaubt, von Microsoft patentierte Techniken in Telefonen mit Android-Betriebssystem zu verwenden. Microsoft sagte damals, eventuelle Patentverletzungen in Android würden alle Hersteller von Android-Telefonen angreifbar machen.

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