Türkei hebt Youtube-Sperre auf

Die türkische Regierung hat am Wochenende eine vor rund zwei Jahren verhängte Sperre gegen Youtube aufgehoben. Die beanstandeten Videos, die den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verunglimpft haben sollen, seien entfernt worden, lautet der offizielle Grund.

„Das Verbot wurde aufgehoben“, sagte der für Internetangelegenheiten zuständige Verkehrsminister Binaldi Yildirim Medienberichten zufolge dem türkischen Nachrichtensender NTV. „Aber es war nicht einfach, so weit zu kommen. Ich hoffe, dass sie aus dieser Erfahrung gelernt haben und dass sich so etwas nicht mehr wiederholt. Youtube wird in der Zukunft in der Türkei hoffentlich im Rahmen der Gesetze agieren.“

Der Videodienst hat nach eigenen Angaben keine Videos gelöscht. „Wir haben Berichte von Nutzern in der Türkei erhalten, wonach sie wieder auf Youtube zugreifen können“, heißt es in einer von Reuters veröffentlichten Mitteilung der Google-Tochter. „Wir möchten klarstellen, dass offenbar eine dritte Partei, nicht Youtube, die Videos entfernt hat, die zu einer Blockade von Youtube in der Türkei geführt hatten.“ Dazu sei Youtubes automatisches Verfahren für Urheberrechtsbeschwerden genutzt worden. „Wir untersuchen derzeit, ob dieses Vorgehen mit unseren Richtlinien zum Urheberrecht übereinstimmt.“

Die 2008 gegen Youtube verhängte Sperre war nicht die erste von der Türkei gegen Youtube eingesetzte Zensurmaßnahme. Im September 2007 hatte der Netzbetreiber Turk Telecom die Videoplattform auf Anordnung eines örtlichen Gerichts gesperrt. Damals ging es um eine Reihe von Videos, die angeblich türkische Politiker, darunter auch den Präsidenten und den Staatsgründer Atatürk, kritisierten. Beleidigungen des Staatsgründers gelten in der Türkei als Straftat.