Neue Apple-Klage: Scroll-Patent von Nokia ist ungültig

Es handelt sich um eines von zehn Patenten, die Nokia durch Apple verletzt sieht. Die Klage läuft seit 2009. Mehrere Gerichte in den USA, Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden beschäftigen sich mit dem Rechtsstreit.

von Florian Kalenda und Jim Dalrymple am 21. Januar 2011 , 11:27 Uhr

Apple hat in Großbritannien eine weitere Klage gegen Nokia eingereicht. In den Unterlagen heißt es, eines von Nokia Patenten sei ungültig. Es beschreibt eine Scroll-Technologien für berührungsempfindliche Bildschirme, wie Bloomberg berichtet.

Es handelt sich um eines der Patente, in denen sich Nokia in einer vorangegangenen Klage gegen Apple beruft. Nokia hat auf die Klage reagiert. Man sei zuversichtlich, dass das Patent rechtskräftig sei, und werde „alles unternehmen, was nötig ist, um unsere Rechte zu schützen.“

Der Rechtsstreit zwischen beiden Unternehmen reicht bis Oktober 2009 zurück. Damals hatte Nokia Apple vorgeworfen, zehn seiner Patente zu verletzen. Zwei Monate später konterte Apple mit einer Gegenklage, die ebenfalls zehn Patente umfasste, gegen die Nokia angeblich verstößt. Apple-Jurist Bruce Sewell sagte damals: „Andere Firmen müssen mit uns in Wettbewerb treten, indem sie eigene Technologien entwickeln und nicht nur unsere stehlen.“

Der Rechtsstreit hat sich seit damals auf mehrere Länder ausgedehnt, darunter Deutschland, die Niederlande, die USA und eben auch Großbritannien. Hierzulande klagt Nokia vor Gerichten in Düsseldorf und Mannheim. Dabei geht es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.