Microsoft fordert Importverbot für Tivo-Settop-Boxen

Microsoft hat bei der US-Handelsbehörde ITC Beschwerde gegen Tivo eingereicht. Microsoft will so den Import und Verkauf von Tivos Settop-Videorekordern (DVR) verhindern.

Die Beschwerde war zunächst dem Blog Winrumors aufgefallen. Sie läutet eine weitere Runde in einem Patentstreit ein, der schon ein knappes Jahr dauert. Microsoft hatte Tivo verklagt, weil dessen Geräte angeblich illegal Technologien für Video-on-Demand nutzen.

Ursprünglich hatte Microsoft erklärt, man sei „offen, das Problem mit einem Lizenzabkommen zu lösen“. Man habe „bereits Gespräche eingeleitet“, um eine solche Übereinkunft auszuhandeln. In der ITC-Beschwerde ist von einem Ergebnis der Gespräche aber keine Rede.

In einer Stellungnahme des Unternehmens wird immerhin bestätigt, dass Verhandlungen stattgefunden haben: „Wir haben gegen Tivo wegen der Verletzung von vier Microsoft-Patenten Beschwerde eingereicht.“ Microsoft verfüge über ein starkes und sicheres Patent-Portfolio, das es vehement gegen Verletzungen verteidigen werde. Microsoft hält nach eigener Auskunft über 25.000 Patente in den USA.

Tivo erklärte gegenüber ZDNet, dass man die ITC-Beschwerde noch nicht erhalten habe und deshalb noch keinen Kommentar abgeben könne.

Gegen Microsoft liegt seinerseits eine Beschwerde bei der Handelsbehörde von Motorola vor. Dabei geht es um die Spielkonsole Xbox-360, die angeblich gegen Patente des Handyherstellers verstößt. Die ITC hatte die Beschwerde im Dezember zugelassen.

Eine weitere noch offene Beschwerde bei der ITC hat Apple eingereicht. Sie richtet sich wiederum gegen Motorola. Die Smartphones der Droid-Reihe sollen Apple-Patente verletzen.