Oracle zahlt 46 Millionen Dollar Strafe wegen Bestechung

Wegen Verstößen seines Zukaufs Sun gegen den False Claims Act zahlt Oracle im Rahmen eines Vergleichs 46 Millionen Dollar (34 Millionen Euro) Strafe. Das teilte das US-Justizministerium mit. Der False Claims Act regelt, dass ein Unternehmen von der Regierung nicht mehr Geld verlangen darf als von seinen Kunden aus der Privatwirtschaft.

Das Ministerium sieht es als erwiesen an, dass Sun Berater geschmiert hat, um Behörden dazu zu bringen, seine Software zu kaufen. Mit dem Vergleich werden auch Vorwürfe beigelegt, Sun habe Beamten unvollständige oder unrichtige Informationen zukommen lassen, die zu überteuerten Verträgen führten.

„Bestechung, illegale Anreize, Falschangaben bei Vertragsverhandlungen – all das untergräbt die Integrität des behördlichen Beschaffungswesens und kostet den Steuerzahler unnötig viel Geld“, sagte Staatsanwalt Tony West. Im Fall von Sun hatten zwei Tippgeber, Norman Rille und Neil Roberts, die Untersuchung 2004 ins Rollen gebracht. Auch sie gehen nun nicht leer aus: Der False Claims Act sieht vor, dass Informanten belohnt werden, wenn die Klage erfolg hat.

Der Vergleich ist nur die jüngste einer Reihe ähnlicher Vereinbarungen. Er sei Teil einer größeren Untersuchung, die weiterlaufe, heißt es vonseiten des Justizministerium. Auch gegen Oracle selbst wird ermittelt: Mitte Juni 2010 hatte sich das US Justice Department einer Klage der Regierung angeschlossen. Auch hier geht es um Betrug.

Bisher hat es Vergleiche mit sechs Technologieunternehmen gegeben. Hewlett-Packard hatte Ende August letzten Jahres einer Strafe von 55 Millionen Dollar zugestimmt. Cisco und Westcon kamen mit Zahlungen von insgesamt 48 Millionen Dollar davon. EMC musste 87,5 Millionen Dollar zahlen.