Motorola und Microsoft weiten Rechtsstreit aus

Der Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat sich in den ersten Wochen des Jahres 2011 verschärft. Urheberrechtsspezialist Florian Müller berichtet in seinem Blog, dass es in dem Rechtsstreit mittlerweile um 44 Patente gehe. Seit Ende Dezember seien neun weitere Patente in den Prozess aufgenommen worden, zwei von Motorola und sieben von Microsoft. Dabei sei nicht mehr nur das mobile Betriebssystem Android betroffen, sondern auch Netzwerkprodukte von Motorola. Eine Grafik stellt den Verlauf des Konflikts dar.

Wie Müller berichtet, hat Microsoft am 19. Januar fünf weitere Patente in seine Klage aufgenommen. In einem geht es um Mobilgeräte mit externen Benachrichtigungssystemen. Drei befassen sich mit Browser-Navigation und ein weiteres mit Dateiverwaltung auf Flash-Medien. Nur eine Woche später packte das Unternehmen noch zwei Patente als Teil eines Gegenanspruchs dazu. Sie beschreiben eine Technik zum Laden von Animationen in mobilen Browsern und zur Eingabe von Anwenderdaten bei Touchscreen-Computern.

Motorola fügte im Februar zwei weitere Patente im Rahmen einer überarbeiteten Beschwerde ein. Sie erfassen eine Technik für biometrische Sensoren und ein „drahtloses, interaktives Spielsystem“. Letzterer Punkt bezieht sich auf Motorola-Handys mit Android, die das Unternehmen als Konkurrenz zu Microsofts Computerspielprodukten wie der Xbox sieht. Eingeschlossen sind aber auch Handys mit Windows Phone 7, denn Microsoft bietet für diese Telefone Spiele als Applikationen an.

Microsoft hatte den Patentkrieg im Oktober 2010 mit einer Klage gegen Android eröffnet. Zusätzlich reichten die Anwälte eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) ein. Im November 2010 kam die nächste Attacke aus Redmond. Diesmal ging es darum, dass Motorola zu hohe Lizenzgebühren verlange. Darauf reagierte Motorola mit zwei Gegenklagen. Microsoft verletze mit seinen Server-, PC- und Mobilprodukten 16 Motorola-Patente.

Der juristische Schlagabtausch bei den verschiedenen Patentklagen könnte in einem Vergleich oder einem Lizenzabkommen enden. Gravierender sind die ITC-Beschwerden. Sollte die Beschwerde Gehör finden, dürfen die Produkte, die gegen Patente verstoßen, nicht mehr in die USA importiert oder aus dem Land exportiert werden.

Microsoft gegen Motorola (Stand März 2011)