BKA: Löschen von Kinderporno-Seiten im Ausland funktioniert

Das Bundeskriminalamt (BKA) verzeichnet Fortschritte beim Löschen von kinderpornografischen Webseiten im Ausland. Das geht aus einer Statistik hervor, die der netzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Konstantin Notz, auf Anfrage vom BKA erhalten und in Auszügen veröffentlicht hat.

Demnach hatte das BKA im Januar Mitteilungen zu 143 kinderpornografischen Seiten ins Ausland versandt. 81 Prozent wurden in drei Staaten gehostet: den USA (33 Prozent), Russland (33 Prozent) und Kanada (15 Prozent).

Nach einer Woche waren 97 von 143 Seiten gelöscht, 32 Prozent der Inhalte aber noch verfügbar. Das BKA verschickte daraufhin eine erste Mahnung. Nach zwei Wochen wurde in zehn Fällen eine zweite Mahnung versandt. Die Erfolgsquote lag zu dem Zeitpunkt also bei 93 Prozent.

Drei Seiten waren auch nach drei Wochen noch verfügbar, was insgesamt einer Löschquote von 98 Prozent entspricht. Es folgte eine dritte Mahnung, die in zwei Fällen Erfolg hatte. Nach vier Wochen waren also 99 Prozent der beanstandeten Seiten gelöscht, nur in einem Fall kam es zu einer vierten Mahnung.

Die Ergebnisse des BKA decken sich mit jenen vom Branchenverband der deutschen Internetwirtschaft Eco und von Inhope, dem Dachverband von Beschwerdestellen über illegale Netzinhalte. 2010 hatte Inhope 24.047 Berichte über kinderpornografische Seiten erhalten und eine Löschung beantragt – unter anderem aufgrund von Hinweisen des Eco. „91,995 Prozent der Inhalte sind binnen 14 Tagen nach Eingang der Hinweise gelöscht worden, 69 Prozent sogar binnen fünf Tagen“, sagte Inhope-Sprecher Denton Howard gegenüber Spiegel Online. Knapp die Hälfte der beanstandeten Inhalte (44,44 Prozent) seien gar innerhalb von zwei Tagen verschwunden.

In Deutschland greift ein sogenanntes Zugangserschwerungsgesetz, demzufolge Provider vom Staat gezwungen werden können, bestimmte Sites zu blockieren. Derzeit werden die Netzsperren allerdings nicht eingesetzt. Mitte Januar hatte sich die EuroISPA, der europaweit rund 1800 Provider angehören, zum wiederholten Mal gegen die von der EU geplanten Internetsperren gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Blockaden sind ihrer Meinung nach ineffektiv. Die Quelle entfernen, sei der einzig richtige Weg.