Kodak klagt bei der ITC gegen Apple und RIM

Die International Trade Commission (ITC) wird eine von Eastman Kodak eingereichte Beschwerde gegen Apple und Research In Motion untersuchen. Ein sechsköpfiges Gremium der US-Handelsbehörde hat eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters vom Januar verworfen, der keine Patentverletzungen festgestellt hatte. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Kodak will mit seiner Beschwerde erreichen, dass Apple und RIM Lizenzgebühren für die Nutzung seines geistigen Eigentums zahlen. Beide Firmen verwenden angeblich von Kodak geschützte Technologien für die Bildvorschau und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen. Zudem fordert Kodak ein Importverbot für Kamerahandys beider Hersteller.

Gegenüber Bloomberg sagte Kodak-CEO Antonio Perez, sein Unternehmen erhoffe sich Lizenzeinnahmen von mehr als einer Milliarde Dollar von Apple und RIM. Zudem glaube er, Kodak „habe es verdient“, den Rechtsstreit zu gewinnen. Dem Bericht zufolge nahm Kodak im vergangenen Jahr über die Vergabe von Lizenzen für seine Patente rund 838 Millionen Dollar ein. Allein das gegen Apple und RIM in Stellung gebrachte Patent soll Kodak im Lauf mehrerer Jahre 964 Millionen Dollar eingebracht haben.

Der Kamerahersteller hat die eingeklagten Schutzrechte bisher an verschiedene Unternehmen lizenziert, darunter LG Electronics, Motorola, Nokia, Sony Ericsson und Samsung. Die Lizenzvereinbarungen mit LG und Samsung hatte Kodak ebenfalls vor Gericht durchgefochten.