Europäisches Patentamt nutzt künftig Google Translate

Google und das Europäische Patentamt (EPO) haben vereinbart, dass die Behörde künftig Google Translate nutzen wird, um maschinelle Übersetzungen für Patente auf ihrer Website anzubieten. Der Dienst soll 28 europäische Sprachen sowie Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch unterstützen. Die Einführung der einzelnen Sprachen erfolgt schrittweise bis Ende 2014.

Im Gegenzug erhält der Suchanbieter Zugriff auf die Patentdatenbank der EPO. Ziel ist es, den automatischen Übersetzungsdienst an die in solchen Dokumenten verwendeten technischen Formulierungen anzupassen.

„Die Zusammenarbeit ist ein großer Gewinn für Firmen und Erfinder in Europa“, sagte Antoine Aubert, Leiter des Bereichs Public Policy bei Google in Brüssel. „Sie werden von kostenlosen Übersetzungen von Millionen von Patenten in Echtzeit profitieren, die in Europa, China, Japan, Korea und Russland gewährt wurden.“ Die Übersetzungen seien zwar rechtlich nicht verbindlich, böten aber einen einfachen Zugang zu technischen Informationen.

Nach Angaben des Patentamts fließen im Rahmen der Zusammenarbeit keinerlei Gelder. Das Abkommen sei zudem nicht exklusiv. Die maschinell übersetzten Patente sollten nur für Forschungs- und Informationszwecke genutzt werden.

EPO-Präsident Benoît Battistelli gibt sich überzeugt, dass die maschinellen Übersetzungen auch bei der Entwicklung eines einheitlichen Patents helfen werden. In der Vergangenheit war die Europäische Kommission mit der Einführung eines einheitlichen Patentsystems gescheitert. Zuletzt war es vom Europäischen Gerichtshof wegen Bedenken gegenüber einem EU-Patentgericht abgelehnt worden. Die meisten anderen Probleme standen in einem Zusammenhang mit Sprachen.

So hatten beispielsweise Spanien und Italien einen Vorschlag abgelehnt, alle Patente künftig auf Englisch, Französisch und Deutsch einzureichen. Die beiden Länder gaben Englisch als einziger Patentsprache den Vorzug. Im Fall eines Erfolgs der Kommission wäre das Patentsystem ohne Beteiligung von Italien und Spanien gestartet worden.

Der Präsident des europäischen Patentamts Benoît Battistelli (links) und Antoine Aubert, Head of Public Policy bei Google in Brüssel (Bild: EPO)